Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen e.V.

Kooperative Regionalentwicklung über eine Bundesländergrenze hinweg.

Das deutsche Bundesland Bremen (alias Freie und Hansestadt Bremen) umfasst die beiden Städte Bremen und Bremerhaven. Gemeinsam mit weiteren 23 Städten und Gemeinden des Bundeslandes Niedersachsen bilden sie die funktionale (Stadt-)Region Bremen mit etwas mehr als einer Million Menschen auf 3.060 km². Dem Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen e.V. gehören neben den 25 Städten und Gemeinden auch ein Gemeindeverband und zwei assoziierte Landkreise (vergleichbar den politischen Bezirken Österreichs) an. Die Region Bremen ist Teil der größer gefassten Metropolregion Nordwest.

Der Verein verfolgt den Zweck, den Raum wirtschaftlich zu stärken und strukturell zu verbessern, raumordnerischen Fehlentwicklungen im Rahmen seiner Möglichkeiten entgegenzuwirken, die kulturellen Belange und sonstigen Aktivitäten zu fördern sowie die ökologische Situation zu erhalten und zu verbessern.

25 Jahre Kommunalverbund, Jubiläumsfilm, 2017 (13:53 min.)

Kooperationsform

Der Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen ist ein eingetragener Verein mit folgenden Organen:

• Die Mitgliederversammlung tagt in der Regel zweimal im Jahr. Jedes Mitglied entsendet neben der Bürgermeisterin bzw. dem Bürgermeister zwei Delegierte aus der Politik, in der Regel aus den großen Fraktionen. Unabhängig von der Größe der Kommune hat jedes Mitglied eine Stimme.

• Der Vorstand besteht aus neun Personen: sechs aus Niedersachsen und drei aus Bremen. Er wird jeweils für die Dauer von zwei Jahren von der Mitgliederversammlung gewählt.

• Im Regionalbeirat sind alle Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Landräte der Region Bremen vertreten. Er tagt zweimal jährlich, berät über Initiativen aus der Runde der Hauptverwaltungsbeamten und bereitet große Beschlüsse der Mitgliederversammlung mit vor. Der Regionalbeirat hat auch die Möglichkeit, Arbeitskreise einzurichten wie z. B. den Arbeitskreis Planung oder die Steuerungsgruppe Einzelhandel. Die Sprecherin bzw. der Sprecher der Regionalbeirats genießen Gast- und Antragsrecht im Vorstand.

Agenda

Mit dem Verein wollen die Kommunen die Region - über die zahlreichen administrativen Grenzen hinweg - wirtschaftlich stärken und strukturell verbessern. In einer Zusammenarbeit auf Augenhöhe wird raumordnerischen Fehlentwicklungen gemeinsam entgegengewirkt. Ebenfalls im Fokus stehen Kultur und Ökologie. In freiwilliger Zusammenarbeit wurden mit dem Beschluss des Interkommunalen Raumstrukturkonzepts (INTRA, 2005), mit der Weiterentwicklung des Kommunalverbunds (2011) und mit einem Raumplanerischen Vertrag zum Regionalen Zentren- und Einzelhandelskonzept (RZEHK, 2013) erste Meilensteine gesetzt.

Die aktuelle Arbeit fußt auf dem im Jahr 2015 einstimmig verabschiedeten Grundsatzbeschluss zur kooperativen Regionalentwicklung. Dieses Leitbild definiert konkrete Aufgaben und Projekte für die Handlungsfelder

• Daseinsvorsorge,
• Siedlungs- und Gewerbeflächenentwicklung,
• Freiraum und Naherholung,
• Klima und Energie
• Regionale Kooperation (als Querschnittsthema)

Aus der Praxis der Raumentwicklung

Eine der Aufgaben des Kommunalverbundes ist die Durchführung des Moderationsverfahrens IMAGE zur Prüfung von Einzelhandelsvorhaben auf ihre regionale Verträglichkeit und zwar als Vertragspartner eines Raumplanerischen Vertrags zum Regionalen Zentren- und Einzelhandelskonzept.

Aktuelle, aus dem Grundsatzbeschluss zur kooperativen Regionalentwicklung abgeleitete Projekte sind

• die Regionale Wohnungsmarktbeobachtung und -strategie,
• das Regionale Mobilitätskonzept Radverkehr und
• die Landschafts- und Naherholungsstrategie für den Grünen Ring Region Bremen.