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Regionale Abstimmung

... braucht Strukturen und jemanden, der sich darum kümmert.

Im täglichen Leben findet in der Stadtregion über die Landesgrenze und die Gemeindegrenzen hinweg ein reger Austausch von Menschen, Gütern und Dienstleistungen statt. Das Hin- und Herpendeln ist vertrauter Alltag und die Siedlungsgebiete der Gemeinden gehen stellenweise längst ineinander über. Gemeinsames Handeln der Gebietskörperschaften steckt dem gegenüber aber noch in den Kinderschuhen. Die historisch gewachsenen Strukturen von Politik und Verwaltung der Gebietskörperschaften vertreten aus ihrer Logik heraus jeweils in erster Linie lokale Interessen. Erst langsam wird die Stadtregion als Denk- und Handlungsraum etabliert.

Um der Realität "Stadtregion" gerecht zu werden, muss es gelingen, die Interessen der einzelnen Standortgemeinden mit jenen der gesamten Stadtregion zu verbinden und Vorteile der Zusammenarbeit deutlich zu machen. Dazu braucht es stabile stadtregionale Abstimmungs- und Steuerungsstrukturen (Governance). Eine politische Ebene "Stadtregion" - wie sie in einigen europäischen Stadtregionen besteht - ist angesichts der österreichischen politischen Strukturen wohl für unseren Kontext nicht zielführend. Wir setzen vielmehr auf informelle, aber engagierte stadtregionale Governance, die zu Kooperationsprojekten motiviert.

In der informellen, stadtregionalen Governance geht es darum, die relevanten Akteur*innen aus Politik, Wirtschaft und weiteren Institutionen an einen Tisch zu bringen und mit ihnen gemeinsam ein stadtregionales Selbstverständnis zu entwickeln. Im Fokus stehen dabei Perspektiven für die "großen" Themen und Handlungsfelder, die räumlich koordiniert werden müssen, um den Rahmen für das letztlich unabhängige Handeln der vielen - zumeist privaten - Akteur*innen der Stadtregionsentwicklung zu setzen. 

Kleinräumig gibt es etwa bei der Abstimmung von Verkehrsprojekten gelungene Beispiele für erfolgreiche Kooperationen. Die Plattform "Regionalverkehr" im Rahmen der Planungsgemeinschaft Ost PGO hat wertvolle Initiativen, wie die Erarbeitung eines gemeinsamen Regionskapitels in den Landesmobilitätskonzepten und die Etablierung von ITS Vienna Region als gemeinsame Plattform für intelligente Verkehrssysteme, begleitet. Bei der Bestellung des öffentlichen Verkehrs (z. B. Verkehrsdiensteverträge mit den ÖBB) wurden organisatorische Verbesserungen initiiert, wie die Stärkung des Verkehrsverbundes Ostregion VOR als Ländervertretung.

 

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